Als ich noch ein jungdummer Vulgär-Antiimperialist war, führte ich ein Interview mit dem damaligen ARD-Nahost-Korrespondenten Friedrich Schreiber. Ich fragte ihn doch tatsächlich, ob denn Israel nicht irgendwie ein repressiver Polizeistaat sei. Das war damals common sense meiner Redaktion. Daraufhin stauchte mich Schreiber dermassen wirkungsvoll zusammen, dass ich schlagartig vor Scham im Boden versinken wollte, in mich ging und anfing, mich zu bilden. Was manche meiner „antiimperialistischen“ Freunde bis heute nicht geschafft haben. Ganz zu schweigen von den heutigen Free Palestine—Aktivisten. Deren kollektiver Wahn in Teilen dessen, was sich selbst für links hält, seine Wiedergeburt in nur schlecht als Israelkritik camoufliertem Judenhass feiert. Der zeigt sich seit dem 7. Oktober 2023 immer unverhüllter, schamloser und aggressiver in der Öffentlichkeit.
Der Journalist Nicholas Potter, dem man angesichts seiner Auftraggeber (taz, Jungle World, Tagesspiegel, Belltower.News und Jüdische Allgemeine) sicher keine politische Einseitigkeit vorwerfen kann, sieht sich, wenn ich das richtig verstehe, dennoch immer noch als Linker. Er wurde in alternativen Subkulturen sozialisiert, ging gegen Nazis auf die Straße und schrieb über Reichsbürger und Querdenker. In seinem gerade bei dtv erschienen Buch „Die neue autoritäre Linke. Eine akute Bedrohung für die demokratische Gesellschaft“ schreibt er aus dieser Position heraus gegen jene Denk- und Handlungsmuster derer an, die den Konsens dessen verlassen, was Potter einmal für essenziell für jede linke Bewegung hielt: „Mit dogmatischem Eifer deutet sie radikalislamistische terroristische Gewalt zum dekolonialen Widerstand um. Propaganda und Desinformation autokratischer Regime oder zweifelhafter ‚Alternativmedien‘ nimmt sie bereitwillig auf. Wer widerspricht, gilt schnell als Feind, gegen die Presse schürt sie Hass – bis hin zu Mordaufrufen“, so der Klappentext.
Journalisten werden bedroht
Potter hat all das erlebt: Er sei ein „ZioNazi“, der zur Rechenschaft gezogen werde. Auf X schrieb beispielsweise jemand, er sehe israelisch genug aus, um ihn an die Front zu schicken – dort könne er sich vom „Widerstand“ in Bratwurst verwandeln lassen. Die Drohungen, die in Berlin gegen ihn plakatiert wurden, sieht er als Symptom der zunehmenden Radikalisierung der Szene.
Schon das Cover seines Buches verweist mit dem roten Dreieck – mit dem die Hamas ihre Feinde markiert- auf die unverhohlenen Sympathien der Aktivisten für den islamistischen Terror. Die Bedrohung der Pressefreiheit durch Pro-Palästina-Aktivisten nimmt generell zu. Potter zitiert Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalisten Union (DJU) Berlin. Der sagt, quantitativ und qualitativ sei die Palästina-Bewegung in ihre Radikalität und Gewaltbereitschaft inzwischen auf Augenhöhe mit den Rechtsextremen. Und wo Journalisten bedroht werden, wird auch die Demokratie bedroht.
Mit vielen Fallbeispielen, ergänzt durch eine detaillierten Quellen-Anhang, zeichnet er ein Bild der Netzwerke, in denen rote und anti-israelische Gruppen zusammenwirken. So riefen etwa am 7.Oktober 2024, dem ersten Jahrestag des Hamas-Massakers, die „Kommunistische Organisation“, „Palästina spricht“ und die „Jüdische Stimme“ zu einer Demonstration in Berlin Kreuzberg auf. Motto: „Glory To The Resistance“. Auch der Antisemitismus in Teilen der Linkspartei ist ein Thema: Potter wertet Chatprotokolle der Linksjugend Solid aus, die ihm zugespielt wurden: Da geht es schon mal um Mordfantasien gegen vermeintliche Feinde im eigenen Lager. Das Gift wire inzwischen lagerübergreifend: Der Antiimperialismus sei mittlerweile Mainstream geworden: „Früher innerhalb geschlossener K-Gruppen der 1970er und 1980er-Jahre gepredigt, gewinnt er heute auch viele junge Menschen abseits klassischer dogmatischer linker Bewegungen. Er erreicht ein Massenpublikum auf Festivalbühnen, Social Media-Timelines und Großdemonstrationen“.
Die Anhängerschaft dieses Weltbildes, so Potter, wittere überall eine zionistische Verschwörung und greife damit die Institutionen der liberalen Demokratie an. „Diese werden vor allem als rassistisch, kapitalistisch und imperialistisch wahrgenommen und müssen folglich bekämpft werden. Was wiederum in der besorgniserregenden Bereitschaft der neuen autoritären Linken sichtbar wird, mit antidemokratischen Akteuren, von Propagandaportalen des Putin-Regimes bis zu bewaffneten islamistischen Gruppen wie der Hamas, zusammenzuarbeiten“.
Vieles mag bekannt sein, aber das Buch ist eine verdienstvolle Zusammenfassung der Strategien und Hintermänner- und Frauen dieser gefährlichen Bewegung. Man mag einwenden, dass Potter sich teils an Gruppen und Grüppchen abarbeitet, deren öffentliche Relevanz und Resonansz eher marginal erscheine mag. Andererseits: Besser einmal zu viel gewarnt als übersehen. Wünschenswert wäre auch gewesen, er hätte seinen Blick noch mehr auf deutsche Medien geworfen, die mit der autoritären Linken sympathisieren – etwa die „Junge Welt“ oder die „Nachdenkseiten“. Wobei ich zugegebenermassen deren Breitenwirkung nicht einschätzen kann.
Was ist „links sein“ heute?
Das eigentlich Bedenkenswerte steht so nicht im Buch, prägt aber den Geist und die Intention des Textes: Im Gespräch mit dem Tagesspiegel-Journalisten Hannes Soltau hat Potter gesagt. „Ich dachte mal, wir wären eine Linke. Und sicher gibt es Teile von ihnen, unter denen ich mich in Deutschland noch wohlfühle. Aber vor allem international stellt sich für mich die Frage: Mit wem kann ich mich noch auf grundsätzliche Werte einigen? Da gibt es einen großen Entfremdungsprozess. Ich nehme das jetzt als Anlass, Linkssein neu zu denken und mich stärker auf Inhalte zu fokussieren. Agiert jemand emanzipatorisch oder reaktionär? Handelt jemand vernünftig oder plump populistisch? Autoritär oder antiautoritär? Demokratisch oder antidemokratisch? Für mich sind dabei liberale Werte ins Zentrum gerückt – Pressefreiheit, universelle Menschenrechte. Linkssein geht nicht ohne Liberalismus“.
Der Ausblick im letzten Kapitel des Buches klingt dementsprechend vorsichtig optimistisch. „Es macht Hoffnung, dass in undogmatischen Teilen der Linken eine Debatte über autoritäre Tendenzen und antisemitische Weltbilder längst im Gange ist, samt ehrlicher Kritik der eigenen Fehler, zumindest in Deutschland“. Ist das wirklich so? Ich habe meine Zweifel. Bei BDS sicher nicht, bei der Linkspartei …. naja: Mit Vorbehalt. In jedem Fall gibt es noch viel zu tun für Aufklärer und Mahner wie Potter. Auch, weil man die dringend notwenige Kritik am linken Antisemitismus nicht dem rechten Rand überlassen sollte, der gern mal Israel-Solidarität und die Verbundenheit mit Juden heuchelt, in Wirklichkeit aber einfach Araber hasst.